{"id":510,"date":"2012-03-15T07:00:43","date_gmt":"2012-03-15T06:00:43","guid":{"rendered":"http:\/\/localhost:10043\/?page_id=510"},"modified":"2023-05-04T13:22:44","modified_gmt":"2023-05-04T11:22:44","slug":"5-prozent","status":"publish","type":"page","link":"http:\/\/leipzigpluskultur.de\/en\/projekte\/5-prozent\/","title":{"rendered":"F\u00fcnf f\u00fcr Leipzig \u2013 5 Prozent vom Kulturetat f\u00fcr die Freie Szene"},"content":{"rendered":"

Ein langer Weg liegt hinter uns seit sich die Initiative Leipzig + Kultur im Jahr 1999 gr\u00fcndete, um etwas gegen die drohenden F\u00f6rdermittelk\u00fcrzungen bei der Freien Szene zu unternehmen. Damals erregten wir viel Aufmerksamkeit mit unseren Kunstaktionen. Erinnert sei nur an das eindrucksvoll zers\u00e4gte Klavier im Festsaal des Rathauses oder die wei\u00dfen Gestalten, die in der oberen Wandelhalle auf dem Boden lagen, so dass die Stadtr\u00e4te auf ihrem Weg zum Plenarsaal \u00fcber diese steigen mussten. \u00dcber der Szenerie ein Transparent mit der Aufschrift \u201e\u00dcbergeht uns nicht l\u00e4nger\u201c.<\/p>\n

Insbesondere aber der \u201eWei\u00dfe Januar\u201c im Jahr 2001 erregte in Leipzig und weit dar\u00fcber hinaus Beachtung. Wenngleich die spontane Reaktion des Kulturamtes darin bestand, 10% der bewilligten F\u00f6rdermittel zur\u00fcckfordern zu wollen \u2013 denn immerhin h\u00e4tten wir ja in dem Jahr nur 11 Monate gearbeitet, so dessen Standpunkt \u2013 (wozu es aber letztlich nicht kam), tat die besondere Dramatik dieser Aktion doch ihre Wirkung. Zum ersten Mal hatten wir den Eindruck, dass unsere Argumente angeh\u00f6rt, die existentiellen N\u00f6te der freien Kulturinitiativen zumindest erahnt wurden.<\/p>\n

Zwar wurden die F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Freie Szene damals nicht erh\u00f6ht, aber mit dem Runden Tisch f\u00fcr Freie Kultur gr\u00fcndete sich infolge des \u201eWei\u00dfen Januar\u201c erstmals ein Gremium aus Politik, Verwaltung und Vertretern der Freien Szene, das in gemeinsamer Arbeit die Rahmenbedingungen f\u00fcr freie Kulturarbeit in unserer Stadt grundlegend verbessern wollte. Immerhin ein halbes Jahr hat dieses B\u00fcndnis gehalten \u2013 und entstanden ist ein Thesenpapier, das helfen sollte die politische Lobby der Freien Szene zu verbessern. Ein Anfang eben.<\/p>\n

Zu erw\u00e4hnen w\u00e4re noch das Programm der Initiative, das im November 2002 beschlossen wurde und letztlich noch einmal die Notsituation der freien Kulturmacher, ihre W\u00fcnsche und Vorschl\u00e4ge zu Wegen aus der Krise verdichtete. Dann war lange Ruhe. Bis zum Sommer 2007 hatten die Akteure mit sich und ihrem t\u00e4glichen \u00dcberlebenskampf alle H\u00e4nde voll zu tun und keine Kraft f\u00fcr zus\u00e4tzliche politische Arbeit. In dieser Zeit sanken die F\u00f6rdermittel der Freien Szene um weitere 26%, w\u00e4hrend der Kulturetat insgesamt um 8% anstieg.<\/p>\n

Mit diesem gedankenlosen Raubbau an der kulturellen Basis der Kulturstadt Leipzig wurde jedoch der Boden bereitet f\u00fcr ein erneutes Aufb\u00e4umen der Vergessenen, f\u00fcr eine Renaissance unserer Initiative. Im Sommer 2007 entstand der \u201eForderungskatalog f\u00fcr freie Kulturarbeit\u201c und nach der ersten Vollversammlung seit Jahren kehrte Leipzig + Kultur auf die politische B\u00fchne zur\u00fcck. Und sie hatte etwas zu sagen: Da war auf die einmalige Bilanz freier Kultur in Leipzig zu verweisen, die mit ihrer Vielfalt, Effizienz und den Besucherzahlen konkurrenzlos dasteht.<\/p>\n

Da war der Finger auf die Wunden der Sparpolitik zu legen: Die Scheune musste schlie\u00dfen, der LeipJAZZig-Herbst, das Festival Leipziger Jazzmusiker fiel mangels F\u00f6rderung aus und viele andere Projekte mussten sterben (diesen wurde mit Kulturkreuzen im Stadtzentrum ein Mahnmal gesetzt). Und mit dem Forderungskatalog, der aus dem schon erw\u00e4hnten Programm der Initiative entwickelt wurde, offerierte sie der politischen Ebene nachvollziehbare L\u00f6sungsans\u00e4tze.<\/p>\n

Dies alles \u2013 und wohl auch einige Pannen in der h\u00f6heren Kulturpolitik unserer Stadt \u2013 f\u00fchrten zu einem Umschlagen der Stimmung. Gedanken, die noch 5 Jahre zuvor nur den \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen der kleineren Fraktionen unseres Stadtrates vorbehalten waren, machten nun in allen Parteien die Runde. Von allen Fraktionen bzw. den Ortsgruppen der Parteien wurde unsere zentrale Forderung: F\u00fcnf f\u00fcr Leipzig \u2013 5% vom Kulturetat f\u00fcr die Freie Szene aufgegriffen, diskutiert und zum Teil in entsprechende Antr\u00e4ge \u00fcberf\u00fchrt.<\/p>\n

Im April 2008 dann der erste Paukenschlag: Trotz schwieriger Haushaltslage entschied sich der Stadtrat f\u00fcr eine Erh\u00f6hung unserer F\u00f6rdermittel von 1,9 auf 2,4 Mio. Euro im laufenden Haushaltsjahr. Im Mai wurde der Runde Tisch wiederbelebt. Am 17. September dann das zweite, noch weiter gehende Bekenntnis der Leipziger Politik zu ihrer Freien Kulturszene: Bis zum Jahr 2013 sollten die F\u00f6rdermittel f\u00fcr Freie Kulturarbeit auf 5% vom st\u00e4dtischen Kulturetat anwachsen. Unterstrichen wurde die Ernsthaftigkeit und breite Basis dieses Beschlusses durch das \u00fcberw\u00e4ltigende Abstimmungsergebnis: Alle daf\u00fcr bis auf 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme.<\/p>\n

Innerhalb von 5 Jahren sollte der Etat der Freien Szene auf 5% vom Kulturhaushalt anwachsen \u2013 und sich damit mehr als verdoppeln. Ein ebenso notwendiges wie ehrgeiziges Vorhaben, das konkret ausgestaltet werden musste. Die Fragen, die vor uns standen, lauteten: In welchen Jahresschritten soll dies geschehen? Wof\u00fcr \u2013 f\u00fcr welche Entwicklungen \u2013 soll das Geld eingesetzt werden? Wie, nach welchen Kriterien und Richtlinien soll es ausgereicht werden? Wer entscheidet? Und: Warum?<\/p>\n

Zum einen hatte die Initiative Leipzig + Kultur in ihrem Forderungskatalog erste Antworten auf diese Fragen gegeben. Hier waren ganz klar die Bed\u00fcrfnisse, wie sie in der t\u00e4glichen Praxis entstehen, aufgelistet. Dar\u00fcber hinaus lagen von den 5 Sparten der Initiative Kulturentwicklungspl\u00e4ne vor, die weiter zu entwickeln und zu Grundlagen von F\u00f6rderentscheidungen zu qualifizieren waren. Zum zweiten arbeitete der Runde Tisch f\u00fcr Kultur kontinuierlich an diesen Themen, um in Grundsatzfragen den Konsens zu erreichen und in Einzelfragen politische Entscheidungen vorzubereiten. Zum dritten war die Verwaltung am 17. September 2008 vom Stadtrat beauftragt worden, den ebenfalls an diesem Tag beschlossenen Kulturentwicklungsplan der Stadt bis Mitte n\u00e4chsten Jahres mit konkreten Entwicklungskonzeptionen zu untersetzen \u2013 Konzeptionen f\u00fcr die kulturellen Eigenbetriebe, f\u00fcr die kulturelle Bildung und den Bereich der Soziokultur.<\/p>\n

Durch die spezielle Anforderung des Stadtrates kam der Soziokultur hierbei eine Vorreiterrolle zu. Die Erfahrungen aus diesem ersten Schritt ins Neuland sollten anschlie\u00dfend die Arbeit in den verbleibenden Sparten befruchten und zu mit Verwaltung und Politik abgestimmten Spartenentwicklungskonzeptionen f\u00fchren, die Grundlage f\u00fcr zuk\u00fcnftige F\u00f6rderentscheidungen werden sollten.<\/p>\n

Soweit die Theorie. In der Praxis sah das Ganze vollkommen anders aus: Schon im ersten Jahr wurde das Zwischenziel nicht erreicht. Anschlie\u00dfend ging es \u2013 auf dem Weg nach oben \u2013 mit den F\u00f6rdermitteln f\u00fcr die Freie Szene sogar bergab. Im Ergebnis erhielt die freie Szene im Jahr 2012 (also kurz vor Ultimo) lediglich 3,3 Prozent vom Kulturhaushalt. Damit waren in 80 Prozent der Zeit noch nicht einmal 40 Prozent des Weges geschafft. Verschleiert wurde die ganze Misere durch Haushaltstricks, mit denen der Politik und der \u00d6ffentlichkeit ein h\u00f6herer F\u00f6rderanteil f\u00fcr die Freie Szene vorgegaukelt wurde. Wahlweise wurde der st\u00e4dtische Kulturetat nach unten interpretiert oder es wurden Kultureinrichtungen in unseren F\u00f6rderbereich hineingewidmet, die 2008 eine eigene Haushaltsstelle bei der Stadt hatten und somit von dem Ratsbeschluss gar nicht betroffen waren.<\/p>\n

Zwischenzeitlich stand der 5-Prozent-Beschluss sogar auf der Kippe und es bedurfte einer zweiten F\u00fcnf-f\u00fcr-Leipzig-Kampagne, damit er nicht zur\u00fcckgenommen wurde. Erst sollte er bis 2015 gestreckt werden und schlie\u00dflich wurde er durch den Beschluss ersetzt, die F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Freie Szene, ausgehend von der jeweils aktuellen H\u00f6he j\u00e4hrlich um 2,5% zu erh\u00f6hen. Diese \u201eDynamisierung\u201c, wie es der damalige Kulturb\u00fcrgermeister Michael Faber nannte, f\u00fchrte dazu, dass die Freie Szene im Jahr 2016 ca. 4,2% vom st\u00e4dtischen Kulturetat erh\u00e4lt.<\/p>\n

Auch bez\u00fcglich der Spartenentwicklungskonzeptionen gab es keinen echten Fortschritt. Zwar wurde die Konzeption f\u00fcr die Soziokultur erarbeitet und 2016 novelliert, von einem \u00dcbertragen dieses Modells auf die anderen Sparten und einer Einflussnahme auf die F\u00f6rdermittelvergabe sind wir jedoch immer noch weit entfernt.<\/p>\n

Somit f\u00e4llt das Res\u00fcmee zwiegespalten aus: Zum einen k\u00f6nnen wir stolz darauf sein, das Bewusstsein der \u00d6ffentlichkeit und der Politik f\u00fcr die Situation der Freien Szene und die Bed\u00fcrfnisse ihrer Akteure nachhaltig gesch\u00e4rft und sogar politische Entscheidungen f\u00fcr die freien K\u00fcnstler\/-innen und Kulturinitiativen herbeigef\u00fchrt zu haben. Zum anderen bedeuten solche Beschl\u00fcsse eben noch lange nicht, dass sie auch wirklich in die Tat umgesetzt werden. Hierf\u00fcr wird es auch weiterhin der intensiven Einmischung der Initiative Leipzig + Kultur als Interessenvertreter der Freien Kulturszene bed\u00fcrfen.<\/p>\n

Hoffnung macht, dass wir es trotz aller Widrigkeiten geschafft haben, die Situation f\u00fcr die freien K\u00fcnstler\/-innen und Kulturinitiativen unserer Stadt signifikant zu verbessern \u2013 auch wenn (noch) nicht alle Zielstellungen erreicht wurden. Der Gespr\u00e4chsfaden mit der Politik riss niemals ab und der Runde Tisch tagt seit Monaten engagiert wie nie zuvor. Hinzu kommt eine Kulturb\u00fcrgermeisterin, die seit ihrem Amtsantritt im Sommer 2016 nachdr\u00fccklich ein f\u00fcr Leipzig neues Verst\u00e4ndnis von Dialogbereitschaft und Partizipation der Akteure an den Tag legt, das wahrhaft zukunftsweisend ist.<\/p>\n

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Dokumente<\/strong><\/p>\n