{"id":3546,"date":"2025-07-07T12:21:06","date_gmt":"2025-07-07T10:21:06","guid":{"rendered":"https:\/\/leipzigpluskultur.de\/?p=3546"},"modified":"2025-07-10T09:51:51","modified_gmt":"2025-07-10T07:51:51","slug":"verschaerte-haushaltsfuehrung-in-leipzig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/leipzigpluskultur.de\/en\/verschaerte-haushaltsfuehrung-in-leipzig\/","title":{"rendered":"Versch\u00e4rfte Haushaltsf\u00fchrung in Leipzig"},"content":{"rendered":"

Viele von euch haben schon davon geh\u00f6rt oder sind direkt davon betroffen, dass das Kulturamt Leipzig bis mindestens Ende September keine (vorl\u00e4ufig) bewilligten Gelder in der Projektf\u00f6rderung auszahlen darf. 
Davon sind auch viele andere Bereiche au\u00dferhalb der Kultur betroffen, da die von Finanzb\u00fcrgermeister Bonew verordnete versch\u00e4rfte Haushaltsf\u00fchrung<\/strong> ja den Haushalt der Stadt Leipzig und nicht nur den Kulturetat betrifft.<\/p>\n\n\n\n

Wir haben in den letzten Tagen viele Gespr\u00e4che mit Einzelnen von euch und verschiedenen Vertreter*innen des Kulturamts aber auch aus der Politik gef\u00fchrt, um so gut wie m\u00f6glich Informationen zu sammeln und zu b\u00fcndeln.
Bitte bedenkt, dass diese Sammlung keinen Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit hat und sich Sachverhalte auch schnell wieder \u00e4ndern k\u00f6nnen.  \u00ad \u00ad \u00ad \u00ad

Was genau ist passiert?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der vom Stadtrat im Fr\u00fchjahr beschlossene Doppelhaushalt 2025\/26 enth\u00e4lt ein Millionendefizit, welches die Stadt Leipzig in den kommenden Jahren mit Konsolidierungsma\u00dfnahmen (Einsparungen) wieder reinholen will. 
Der beschlossene Haushalt inklusive Konsolidierungsplan muss aber von der Landesdirektion Sachsen noch genehmigt werden. 
Diese Genehmigung steht aktuell noch aus. Ob der Haushalt in der jetzigen Form genehmigt wird, ist aktuell noch unklar. Das letzte Mal wurde vor 20 Jahren der Haushalt in Leipzig nicht genehmigt. 
Falls Anpassungen gemacht werden m\u00fcssen, hei\u00dft das nicht unbedingt, dass diese im Kulturbereich gemacht werden. Der Kulturetat ist im Vergleich zu vielen anderen der Stadt Leipzig eher gering.<\/p>\n\n\n\n

Gegen die versch\u00e4rfte Haushaltsf\u00fchrung k\u00f6nnen die einzelnen Leipziger Dezernate nichts tun und auch Herr Kobe, der Kulturamtsleiter, nicht. <\/p>\n\n\n\n

Besonders \u00e4rgerlich ist f\u00fcr alle der Zeitpunkt der Sache, in der Woche vor Schulferienbeginn. Das hei\u00dft, dass auch das Kulturamt nicht voll besetzt ist, da einige im Urlaub sind.<\/p>\n\n\n\n

Wichtig: Die Mittel sind nicht komplett gestrichen<\/strong>, sondern gesperrt, bis der Haushalt genehmigt ist, was aber erst im September zu erwarten ist. Es ist wahrscheinlich, dass ein Gro\u00dfteil der Mittel dann ausgezahlt werden kann, wenn wir Gl\u00fcck haben, sogar alle.

Was k\u00f6nnt ihr tun?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Projekte, die bis in den September stattfinden oder in diesem Zeitraum dringend Gelder verausgaben m\u00fcssen, aufgrund von Vertr\u00e4gen oder anfallenden Kosten, aber selbst keine Eigenmittel zu Verf\u00fcgung haben (unbedingter Liquidit\u00e4tsbedarf), mit denen ein Vorschie\u00dfen m\u00f6glich ist, gibt es die sogenannte H\u00e4rtefallregelung<\/strong>.\u00a0

Als betroffenen Projekttr\u00e4ger*innen solltet ihr euch ganz schnell an das Kulturamt wenden (am Besten an ihre zust\u00e4ndige Sachbearbeiter*in) und den H\u00e4rtefall anzeigen<\/strong>.

Es gibt daraufhin einen Gespr\u00e4chstermin im Kulturamt<\/strong>, bei welchem ein Fragenkatalog zum H\u00e4rtefall abgefragt wird.

Das Kulturamt gibt die H\u00e4rtefallantr\u00e4ge dann weiter an die Stadtk\u00e4mmerei<\/strong>, welche diese dann noch bewilligen und die Gelder freigeben muss. \u00dcber die Bewilligung der H\u00e4rtef\u00e4lle entscheidet also nicht alleine das Kulturamt.

Erh\u00e4lt man \u00fcber die H\u00e4rtefallregelung Mittel ausgezahlt, so ist die Verwendung dieser Gelder weiterhin auf eigenes Risiko<\/strong>, bis man den entsprechenden Zuwendungsbescheid<\/strong> hat.<\/p>\n\n\n\n

WICHTIG!<\/strong> Wenn ihr bisher lediglich das Infoschreiben zu eurem Projekt bekommen habt und keinen<\/strong> vorl\u00e4ufigen Zuwendungsbescheid, m\u00fcsst ihr euer Projekt auf jeden Fall verschieben<\/strong>. F\u00fcr Projekte, die ohne vorl\u00e4ufigen Zuwendungsbescheid stattgefunden haben, kann das Kulturamt f\u00f6rderrechtlich keinen Zuwendungsbescheid <\/strong>mehr r\u00fcckwirkend ausstellen. <\/p>\n\n\n\n

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